Bislang gab es keinen systematischen Überblick darüber, wie viele Kommunen für welche Verfahren und Angebote Online-Kanäle zur Bürgerbeteiligung einsetzen. Um diesem Missstand entgegenzuwirken, hat eine Gruppe aus Kollegiatinnen und Kollegiaten des NRW-Fortschrittskollegs „Online-Partizipation“ eine Datenbank zu allen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahren der letzten zehn Jahre aufgebaut.
Unter dem Namen „DIID Monitor Online-Partizipation“ wurde diese Studie als ein Projekt des neu gegründeten Düsseldorfer Instituts für Internet und Demokratie (DIID) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am 06. September Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Politik und Verwaltung sowie der interessierten Öffentlichkeit im Haus der Universität vorgestellt.
Konzipiert und durchgeführt wurde Befragung der Städte, Gemeinden und Kreise Nordrhein-Westfalens von Peter Gladitz, Sabrina Schöttle, Malte Steinbach, Nadja Wilker und Theresa Witt, die als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kolleg promovieren. Die Datenbank dient neben der wissenschaftlichen Erforschung von Online-Partizipation vor allem der Vernetzung der Kommunen, die Online-Partizipationsverfahren bereits eingesetzt haben, zurzeit einsetzen und in Zukunft einsetzen möchten.
Die Studie, an der sich insgesamt über 90% der 396 Städte und Gemeinden in NRW beteiligt haben, belegt, dass rund ein Drittel von ihnen bereits Erfahrungen mit Online-Bürgerbeteiligung gesammelt hat. Auch kleinere Städte und Gemeinden gehören hierzu. Die meisten der erfassten Verfahren betrafen bisher kommunale Haushalte. Daneben gibt es aber eine Bandbreite weiterer Beteiligungsmaßnahmen, z.B. in der Stadtentwicklungs- und Bauleitplanung, der Jugendbeteiligung oder im Klimaschutz.
Die Ergebnisse der Untersuchung sowie die erhobenen Daten lassen sich unter www.monitor-online-partizipation.de abrufen. Weitere Informationen finden Sie auch in der Pressemitteilung der Heinrich-Heine-Universität sowie in diesem Videobeitrag des Medienlabors, dem wir für die Konzeption und Umsetzung danken möchten: